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Estland wird zu einem der am besten integrierten Länder Europas

01.03.2011

Urmas Paet
Urmas Paet, Außenminister


Das Jahr 2010 war ein ganz besonderes Jahr für die Außenpolitik Estlands, das gleich mehrere positive Ergebnisse gebracht hat. Zu den drei herausragenden Erfolgen zählt neben dem Beitritt zur Eurozone und zu der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) der Beschluss, den Hauptsitz der Informationstechnologie-Agentur der Europäischen Union (IT-Agentur) in Tallinn anzusiedeln.

Bei unserem Beitritt zur Eurozone waren wir eines von nur zwei Ländern, die die Maastricht-Kriterien für Haushaltsdefizit und Staatsverschuldung erfüllt haben. Der Euro trägt zur Stabilität und Zuverlässigkeit Estlands bei und ist auch ein entscheidender Faktor bei der Gewährleistung der Sicherheit des Landes. Die Welt hat unsere Bemühungen erkannt und honoriert, denn es kommt nicht jedes Jahr vor, dass Estland die Ehre zuteilwird, von dem weltweit führenden Nachrichten- und WirtschaftsmagazinThe Economist“ zum Land des Jahres ausgewählt zu werden.

 

Die Schlussfolgerung, die wir aus all dem ziehen können, ist unbestritten zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist Estland zu einem der am besten integrierten Staaten Europas geworden.

 

Wirtschaft

 

Im Zusammenhang mit den Veränderungen der Weltwirtschaft ist das Volumen unseres Außenhandels angestiegen, und auch das Netz der estnischen Auslandsvertretungen ist erweitert worden. Im Jahr 2010 wurden die Estnische Botschaft in Kairo und das Generalkonsulat in Shanghai eingeweiht. 2011 wird die Botschaft in Astana, der Hauptstadt von Kasachstan, eröffnet, um so den Zugang estnischer Unternehmer zum Markt Mittelasiens zu erleichtern.

 

Die Präsenz Estlands auf den wachsenden Märkten Asiens hat einen großen Stellenwert, aber unsere wichtigsten Außenhandelspartner bleiben unsere unmittelbaren Nachbarn in der Europäischen Union. Als Vorsitzender des Baltischen Ministerrats 2011 koordiniert Estland die Baltische Kooperation und konzentriert sich schwerpunktmäßig auf die Bereiche Energie, Verkehr und die wissensbasierte Wirtschaft. Im Rahmen der wissensbasierten Wirtschaft zielen wir darauf hin, den Ausbau des digitalen Markts voranzutreiben. Das gleiche Ziel – die Entwicklung einer innovativen und gut funktionierenden digitalen Wirtschaft mit möglichst wenigen Ausnahmen – visieren wir an, um auch den EU-weiten Binnenmarkt zu stärken.

 

Innenpolitisch haben wir mit Nachdruck daran gearbeitet, Unternehmer besser darüber zu informieren, wie der Staat ihnen bei ihren Bemühungen, neue Märkte zu erschließen, beistehen und sie beraten kann. Diese zielbewusste Zusammenarbeit schlägt sich nun in der Außenhandelsstatistik nieder: Die estnischen Exporte nahmen im Oktober und November 2010 gegenüber dem gleichen Zeitraum 2009 um 48 % zu.

 

Europäische Union

 

Ich freue mich, dass ich als Außenminister Estlands einen der „erweiterungsfreudigsten“ Mitgliedstaaten der Europäischen Union vertrete. Estland ist bereit, seine Beitrittserfahrungen mit allen Beitrittskandidaten zu teilen. Es ist uns dabei eine besondere Freude, den Staat zu unterstützen, der vor 20 Jahren als erster Staat die Wiedererlangung der Unabhängigkeit Estlands anerkannte, nämlich Island.

 

Heute verfügen wir über mehr Möglichkeiten als je zuvor, die Entwicklung der Länder, die den Weg der demokratischen Reformen und der euro-atlantischen Integration eingeschlagen haben, zu fördern, indem wir unsere Reformerfahrungen vermitteln. Aus diesem Grund wurde in Tallinn das Estnische Zentrum der Östlichen Partnerschaft gegründet und Anfang 2011 offiziell eröffnet.

 

Wir werden uns weiterhin für den Abschluss von Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und den östlichen Partnern einsetzen und unseren Beitrag zur Schaffung eines weitreichenden und umfassenden Freihandelsabkommens sowie zur Einführung des visafreien Reiseverkehrs leisten. Gemäß dem „Entwicklungsplan der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe Estlands für die Jahre 2011-2015“ genießen alle Länder der Östlichen Partnerschaft, mit Ausnahme von Belarus, in Estland Priorität.

 

Entwicklungszusammenarbeit

 

Estland engagiert sich seit 1998 in der Entwicklungszusammenarbeit und ist ein wichtiger und zuverlässiger Geberstaat geworden. Wir haben uns vorgenommen, bis 2015 unsere Entwicklungshilfe auf mindestens 0,17 % des Bruttonationaleinkommens zu erhöhen.

 

Der „Entwicklungsplan der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe für die Jahre 2011-2015“ setzt sowohl in Bezug auf Partnerländer als auch auf Tätigkeitsbereiche ehrgeizigere Ziele als früher. Während dieses Zeitraums richtet sich das Hauptaugenmerk der estnischen Entwicklungszusammenarbeit darauf, Afghanistan auf die Beine zu helfen und darauf, unsere Reformerfahrungen, für die hauptsächlich in den Ländern der Östlichen Partnerschaft ein großes Interesse und ein erhöhter Bedarf besteht, weiterzugeben. Der neue entwicklungspolitische Plan sieht vor, der Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele mehr Aufmerksamkeit zu schenken.

 

Ferner umfasst der Plan auch die Aktivitäten, die mit der Entwicklung und Nutzung von IT-Lösungen verbunden sind. Es handelt sich hierbei um eine wahre Fundgrube von Wissen und Fähigkeiten, für die in verschiedenen Teilen der Welt ein ausgesprochen großes Interesse bekundet wird. Eine langfristige Zusammenarbeit verbindet uns im Bereich der Entwicklung von E-Governance und IT-Lösungen mit Mazedonien, Serbien und vielen anderen Ländern.

 

Sicherheit

 

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist die Sicherheit Estlands besser gewährleistet als je zuvor. Anlass zu dieser Behauptung ist nicht nur die Mitgliedschaft Estlands in der NATO, sondern in erster Linie die Zusammenarbeit zwischen den Staaten, die ähnliche Werte und Grundsätze mit uns teilen.

 

Das Kernziel Estlands für die nächsten Jahre ist darauf ausgerichtet, das Strategische Konzept der NATO umzusetzen, die Verteidigungspolitik der NATO durch Ausbildung und sichtbare Abschreckung zu stärken und dafür Sorge zu tragen, dass die Sicherheitsverantwortung auf die Regierung in Afghanistan übertragen wird. Das letzte Thema stand zur Debatte auf dem Außenministertreffen der an der Internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF beteiligten Länder, das im Frühjahr 2010 erfolgreich in Tallinn durchgeführt wurde.

 

Wir haben unsere Kompetenz im Bereich der Cybersicherheit unter Beweis gestellt und das Bewusstsein für Cyber-Bedrohungen in verschiedenen Organisationen und auf verschiedenen Ebenen weltweit geschärft. Im Jahr 2008 nahm das Cyber-Abwehrzentrum der NATO seine Tätigkeit in Tallinn auf. Jedes Jahr sind neue Teilnehmer dazugekommen. Unser Ziel ist es, das Kompetenzzentrum der NATO weiter auszubauen und Anstrengungen zu unternehmen, um alle NATO-Mitgliedstaaten mit Fachwissen im Cyberbereich auszustatten sowie alle gleichgesinnten Partnerstaaten im Zentrum zu bündeln und zu integrieren.

 

Kultur

 

Wenn wir auf die heutigen Errungenschaften blicken, müssen wir die Idealisten würdigen, die vor 20 Jahren für die Wiederherstellung der Eigenstaatlichkeit Estlands auf der Grundlage seiner rechtlichen Kontinuität gekämpft haben. Der Nichtanerkennung der Annexion Estlands durch die meisten Staaten der Welt ist es zu verdanken, dass wir 2011 den 20. Jahrestag der Wiederaufnahme – und nicht der Aufnahme – der diplomatischen Beziehungen mit vielen Staaten der Welt begehen. Dadurch wurde uns der Weg frei gemacht, in nur 20 Jahren zu einem der am stärksten integrierten Länder Europas zu werden.

 

Im Jahr 2011 trägt Tallinn den Titel der Europäischen Kulturhauptstadt. Obwohl wir uns bereits seit Jahrhunderten dem europäischen Kulturraum angehörig fühlen, bezeugt diese offizielle Anerkennung, dass wir auch überall in Europa so angesehen werden. Im Grunde verdeutlicht schon diese Facette, dass wir endgültig mitten im Herzen Europas angekommen und in die internationale Zusammenarbeit integriert sind.n Tõnu Kaljuste auf der Insel

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