Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe

12.01.2009

Estland beschäftigt sich bereits seit 1998 mit der Entwicklungszusammenarbeit, die einen wichtigen Bereich seiner Außenpolitik darstellt. Der estnische Staat ist ein Geberstaat geworden, der auf internationaler Ebene ungeachtet seines finanziell bescheidenen Beitrags neben anderen demokratischen Staaten zur Erhöhung der allgemeinen Stabilität und des Wohlstands in der Welt beiträgt.

Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe sind untrennbare Bestandteile der estnischen Außenpolitik. Die estnische Außenpolitik ist aktiv und hat die Gewährleistung von Demokratie, Stabilität, Sicherheit und Wohlstand in Europa und in anderen Teilen der Welt zum Ziel (Vision 2005 des Außenministeriums). Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe sollen in erster Linie den Wohlstand erhöhen, die Demokratien stärken und die Menschenrechte sowohl in den Partnerstaaten der Entwicklungszusammenarbeit wie auch im größeren Rahmen auf der ganzen Welt unterstützen. Anders ausgedrückt: Durch die Entwicklungszusammenarbeit leisten wir unseren Beitrag zur friedlichen Entwicklung und Stabilität sowohl auf regionaler als auch auf globaler Ebene, womit gleichzeitig auch die Sicherheit Estlands erhöht wird.

Als grundlegendes Dokument der estnischen Entwicklungszusammenarbeit dienen die vom Parlament am 15. Januar 2003 verabschiedeten „Grundprinzipien der Entwicklungszusammenarbeit Estlands“. Das Dokument bestimmt die politischen Prioritäten der Entwicklungszusammenarbeit, die nach Staaten/Regionen und Bereichen sowie nach den unterschiedlichen Formen ihrer Umsetzung gegliedert sind.

Um die estnische Entwicklungszusammenarbeit noch transparenter und leistungsfähiger zu machen und die entsprechenden Richtlinien festzulegen, verfasste das Außenministerium eine „Strategie der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe Estlands für die Jahre 2006-2010“, die die Regierung im Frühjahr 2006 gebilligt hat. Die Strategie definiert die relevantesten Tätigkeitsbereiche der estnischen Entwicklungspolitik und bestimmt die wichtigsten Partner, strukturiert nach Staaten und internationalen Organisationen.

Zu den prioritären Bereichen, in denen Estland in den nächsten Jahren bei der Ausarbeitung und Umsetzung der Entwicklungszusammenarbeit tätig werden wird, gehören die Förderung menschlicher Entwicklung, die Verbesserung der Zugänglichkeit von Bildung und der Lage von Kindern und Frauen sowie die Hilfeleistung bei der Etablierung einer demokratischen Regierungstradition, die Förderung der Wirtschaftsentwicklung und die Gewährleistung der nachhaltigen Entwicklung. Gemäß der „Strategie der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe Estlands für die Jahre 2006-2010“ ist die bilaterale Unterstützung Estlands vor allem auf vier prioritäre Partnerstaaten gerichtet: Georgien, Moldau, die Ukraine und Afghanistan. Bei der Auswahl von Partnerstaaten ist Estland davon ausgegangen, welche Bedürfnisse diese Staaten haben und welchen Mehrwert estnische Hilfe für die Entwicklung dieser Staaten bieten kann. Estland vertritt das Grundprinzip der Entwicklungszusammenarbeit, dass die Verantwortung für die eigene Entwicklung ausschließlich bei den Entwicklungsländern liegt.

Die Entwicklungszusammenarbeit Estlands beruht auf zwischenstaatlicher Partnerschaft und beiderseitigen Interessen, deren allgemeines Ziel es ist, zur Realisierung globaler Belange beizutragen. Zur Verwirklichung dieser Ziele bietet Estland hauptsächlich technische Hilfe, d. h. Know-how an. Wir waren erfolgreich beim Aufbau unseres Staates und seiner Strukturen und besitzen daher bei der Unterstützung der Staaten, die derzeitig ähnliche Reformen durchführen, einen nicht zu verkennenden Vorteil gegenüber anderen Geberländern (z. B. bei der Durchführung von Wirtschaftsreformen, der umfassenden Einführung der Informationstechnologie, der Integration in internationale Organisationen sowie der Entwicklung einer allgemeinen demokratischen Gesellschaftsordnung). Ein Beweis für die Notwendigkeit und Effizienz unserer Tätigkeit sind die zahlreichen Kooperationswünsche unterschiedlicher Staaten, die die neutrale Herangehensweise und die offene Einstellung Estlands bei der Realisierung der Projekte der Entwicklungszusammenarbeit hoch einschätzen.

Seit 2004 befinden sich eigens Mittel zur Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe im Haushalt des Außenministeriums; 2008 wurden dafür umgerechnet 3,8 Millionen EUR bereitgestellt. Die offiziell vom Staat finanzierte Entwicklungshilfe Estlands hat mit der über die Budgets anderer Ministerien, staatlicher Behörden und Kommunalverwaltungen getätigten Entwicklungszusammenarbeit Gesamtleistungen in Höhe von 0,09 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) erbracht. Die estnische Regierung beschloss im Mai 2005, die Höhe der Leistungen seiner Entwicklungs- und humanitären Hilfe bis zum Jahr 2010 mindestens bis zu einem Satz von 0,1 % des Bruttonationaleinkommens zu erhöhen. Am 25. Oktober 2007 hat das Kabinett das Rahmendokument „Die EU-Politik der Regierung für die Jahre 2007-2011“ diskutiert und den Beschluss gefasst, sich das Ziel zu setzen, den von der Europäischen Union empfohlenen, für die Entwicklungshilfe zu erbringenden Satz von 0,17 % des BNE bis zum Jahr 2011 zu erreichen. 

Als wichtige Partner sowohl bei der Gestaltung der Entwicklungspolitik als auch bei der Durchführung der Projekte dienen die Bürgervereinigungen. Sie haben den Großteil der aus dem Haushalt des Außenministeriums finanzierten bilateralen Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit umgesetzt. Die Bürgervereinigungen, die sich für die Entwicklungszusammenarbeit interessieren, verbindet der im Jahr 2002 gegründete Verein „Runder Tisch der Entwicklungszusammenarbeit“. Im Jahr 2006 setzten die Bürgervereinigungen 11 und im Jahr 2007 13 Projekte in Höhe von insgesamt 319 489 EUR um.

Neben der Unterstützung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung seiner Partnerstaaten leistet Estland entsprechend seinen Möglichkeiten auch Hilfe den Staaten der Welt, die von Natur- bzw. von Menschen verursachten Katastrophen betroffen wurden. Humanitäre Hilfe als reinste Form zwischenmenschlicher und -staatlicher Solidarität ist ebenfalls ein untrennbarer Teil der estnischen Auslandspolitik.

Seit 1998 hat Estland den Erdbeben- und Tsunamiopfern in Süd- und Südostasien humanitäre Hilfe geleistet, den Flüchtlingen im Sudan und den Geschädigten der Geiseltragödie von Beslan in Nord-Ossetien geholfen, und das Gebiet Pskow in Russland mit Medikamenten unterstützt sowie Georgien wegen der Dürre Lebensmittel zur Verfügung gestellt. Es hat Polen und Tschechien bei der Beseitigung von Flutschäden geholfen und die Türkei, Indien, Iran, Pakistan und Indonesien bei der Beseitigung von Erdbebenfolgen unterstützt und sich zur Milderung der Nachkriegssituation von Flüchtlingen in Afghanistan, im Sudan und Kongo sowie von Einwohnern im Irak und im Libanon eingesetzt. Estland unterstützt zudem aktiv durch etatmäßige Zahlungen die Arbeit verschiedener internationaler Organisationen (Unterorganisationen der UNO, Internationales Komitee vom Roten Kreuz).

Neben der Leistung von Entwicklungs- und humanitärer Hilfe hält das Außenministerium es für erforderlich, die Bevölkerung Estlands über unsere eigenen Vorhaben wie auch über die globalen Entwicklungen und Ereignisse zu informieren. Die Aufklärung der Öffentlichkeit erhöht die Solidarität und Unterstützung der Gesellschaft bei der Erreichung festgesetzter Ziele. Es ist ein Faltblatt über die Entwicklungszusammenarbeit veröffentlicht worden, außerdem unterstützt das Außenministerium unterschiedliche Projekte freier Träger (dritter Sektor), um das öffentliche Bewusstsein hinsichtlich der Entwicklungszusammenarbeit zu erhöhen, und finanziert die Arbeit estnischer Freiwilliger in den Entwicklungsländern. Gemeinsam wurden das Projekt „Glen“ im Bereich des Globalen Lernens, das Informationsprojekt der Entwicklungszusammenarbeit „Terveilm“ und die auf die breite Öffentlichkeit gerichtete Informationsveranstaltung „Maailmapäev“  durchgeführt.

Des Weiteren sind etliche Filme und Publikationen erstellt worden und das Internetportal terveilm.net vermittelt der Öffentlichkeit Informationen über die Entwicklungszusammenarbeit. Die Mitarbeiter des Außenministeriums sind an mehreren Informationsseminaren als Mitinitiator oder Referent zum Thema Entwicklungspolitik beteiligt gewesen. Laut einer im April 2008 durchgeführten Meinungsumfrage ist im Vergleich zu einer ähnlichen Befragung im Jahr 2005 der Anteil der Bevölkerung, der sich für globale Themen interessiert, von 57 % auf 67 % gestiegen. Damit das öffentliche Bewusstsein über die Bedeutung der Entwicklungszusammenarbeit weiterhin erhöht wird, ist eine besser geplante und umfassendere Informationsvermittlung erforderlich. Vor diesem Hintergrund beabsichtigt das Außenministerium, in Kooperation mit den anderen Organisationen sich systematisch mit dem Themenfeld Globales Lernen für Jugendliche zu befassen und Möglichkeiten zu schaffen, nachhaltig den Kenntnisstand und die Fähigkeiten der Lehrer im Bereich der Themen des Globalen Lernens zu erhöhen.

Weitere Informationen: www.vm.ee/est/kat_425/