Deutsch
Eesti English
Informationen und Presse »

Estland als Vorbild in Thüringen

01.06.2012

Für kostenloses Internet überall in Thüringen

 

Estland als Vorbild: Wie in dem baltischen Land soll künftig überall in Thüringen der Zugang zum Internet möglich sein. Darüber diskutiert die Junge Union bei ihrem Netzkongress in Ilmenau.

 

Von Eike Kellermann
1. Juni 2012

Erfurt - Stefan Gruhner, der Landeschef des CDU-Nachwuchses Junge Union, hat ein Profil bei Facebook. Natürlich, möchte man meinen. Für die Generation des 27-Jährigen ist das soziale Netzwerk so selbstverständlich wie ein Walkman für Jugendliche in den 1980er Jahren. Aber Gruhner sieht das nicht als Mode: "Ein ordentliches Facebook-Profil zu haben, ist für einen Politiker heutzutage genauso wichtig wie eine gut gebundene Krawatte", sagt er.

Grundsätzlich erwartet er vom Internet mehr Bürgerbeteiligung, etwa durch Anhörungen zu Gesetzen oder sogenannte E-Petitionen. Damit das Netz stärker als bisher auch für Bildung oder die Erledigung von Behördengängen via E-Government verfügbar ist, möchte Gruhner den Freistaat zum "digitalen Vorreiter" in Deutschland machen. Nach seiner Vorstellung von "Thüringen 2020" - dem Leitmotiv von CDU-Regierungschefin Christine Lieberknecht zur Modernisierung des Landes - soll künftig an jedem Ort ein Zugang zum Internet möglich sein.

Wo auch immer man Laptop oder Smartphone zückt - ob in Städten wie Sonneberg, in Gemeinden der Rhön oder auf dem Inselsberg: Überall müsse man per W-LAN ins Netz kommen, verlangt der JU-Chef. Mehr noch: Die Landesregierung solle anstreben, sagt er, dass das Internet für alle Thüringer kostenfrei nutzbar ist. Vorbild ist Estland im Baltikum, das als Internet-Musterknabe Europas gilt. Dort wird beispielsweise auch per SMS gewählt, was Gruhner als wichtige Anregung sieht, um hierzulande die Wahlbeteiligung wieder zu erhöhen.

Der estnische Botschafter in Deutschland, Mart Laanemäe, wird über die Erfahrungen seines Landes beim Netzkongress der Jungen Union berichten, der am Samstag an der Technischen Universität in Ilmenau stattfindet. Gruhner erhofft sich davon einen Impuls, um die Mutterpartei CDU auf Kurs in Richtung digitale Zukunft zu bringen. Zu oft würden in der Union nur die Risiken im Internet gesehen und zu wenig die Chancen, beklagt er.

Seine Kritik gilt auch der schwarz-roten Landesregierung. Bisher gebe es keine Koordinierung für die Themen rund ums Internet, sagt er. Um den Breitband-Ausbau beispielsweise kümmerten sich drei Ministerien. Und dies eher schlecht als recht, wie die Eifersüchteleien in der Vergangenheit zeigen. Gruhner fordert daher, dass entweder ein Staatssekretär für die Netzpolitik verantwortlich gemacht wird oder dass Thüringen sogar einen eigenen Internet-Beauftragten bekommt.

Der JU-Chef gibt zu, dass seine Erwartung eines kostenlosen Internetzugangs ein bisschen klingt "wie Freibier für alle". Aber mit einer derartigen Weichenstellung könne Thüringen wirklich zum Vorreiter werden, wirbt er. Dass sie möglich ist, zeige das Beispiel Estland. Gruhner hat die Balten-Republik vor einiger Zeit selbst besucht und dabei auch den Ministerpräsidenten getroffen. "Dort ist Vernetzung Teil der Volkskultur", sagt er.

Genau dahin möchte er auch Thüringen bringen. "Der Zugang zu Informationen und zu Bildung ist ein Grundrecht", sagt er. Da dies in Zukunft nur noch über das Internet laufe, solle der Freistaat jetzt vorangehen. Mit großen Schritten wie einem flächendeckenden, kostenlosen Webzugang. Aber auch mit kleinen: So schlägt die Junge Union vor, dass alle, die ihre Steuererklärung online abwickeln, eine Gutschrift von 15 Euro bekommen. Schließlich würden auf diese Weise der Behörde Kosten erspart.

www.insuedthueringen.de

TopBack

© Botschaft der Republik Estland in Berlin Hildebrandstraße 5, 10785 Berlin, Tel. (49) 30 254 606 02, E-Mail: Embassy.Berlin@mfa.ee