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Süddeutsche Zeitung - Deutliches Wahlergebnis in Estland

07.03.2011

Deutliches Wahlergebnis in Estland


Premier Ansip siegt

07.03.2011,

Von Thomas Urban

Überraschung in Estland: Die bislang regierende Mitte-rechts-Koalition gewinnt die Parlamentswahl deutlicher als erwartet. Knapp 15 Prozent der Stimmberechtigten wählen per Internet.

Die bislang in Estland regierende Mitte-rechts-Koalition hat am Sonntag die Parlamentswahl deutlicher als erwartet gewonnen. Nach der Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen kommt die bislang regierende Koalition auf etwa 58 Prozent Stimmenanteil.

Estlands Premier Andrus Ansip trinkt ein Glas Sekt auf den deutlichen Wahlsieg seiner Koalition. Trotz harter Einschnitte steht er für Wirtschaftswachstum und Stabilität. (© AFP)

Die liberale Reformpartei von Ministerpräsident Andrus Ansip und die kleinere christdemokratische Vaterlandspartei Res Publica errangen damit zusammen 56 der 101 Sitze im estnischen Reichstag. Erstmals war bei einer landesweiten Wahl eine Abstimmung per Internet möglich, davon machten rund 15 Prozent der mehr als 900.000 Berechtigten Gebrauch. Es war die erste Wahl, seit das Land zum Januar den Euro eingeführt hat.

Ansips hatte nach der internationalen Finanzkrise, die in Estland zu einem Einbruch der Wirtschaft um 14 Prozent geführt hatte, hart gespart. Die Wähler haben das honoriert, da der Sparkurs zu einem erneuten Wirtschaftswachstum geführt hat. Auch sank die Arbeitslosigkeit auf elf Prozent, nachdem sie zwischenzeitlich auf 20 Prozent gesprungen war.

Für 2011 wird mit einem Wirtschaftswachstum von vier Prozent gerechnet. Das Land hat die geringste Verschuldungsrate in der EU. Die Regierung Ansips war die erste seit der estnischen Unabhängigkeit 1991, die eine volle Legislaturperiode überstanden hat; seit 2009 allerdings als Minderheitsregierung.

Die russische Minderheit unterstützte mehrheitlich die oppositionelle Zentrumspartei des Tallinner Oberbürgermeisters Edgar Savisaar, der Estland in die Unabhängigkeit führte. In der estnischen Hauptstadt stammen mehr als 40 Prozent der Einwohner aus Russland.

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