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Spiegel - Regierungschef Ansip feiert klaren Sieg

06.03.2011

Parlamentswahl in Estland

Regierungschef Ansip feiert klaren Sieg

Estlands Ministerpräsident Andrus Ansip: Seine Reformpartei wird größte Fraktion werden

Dritte Amtszeit für Andrus Ansip: Bei der Parlamentswahl in Estland feierte die regierende Koalition einen klaren Sieg. Die Reformpartei von Ministerpräsident Andrus Ansip verfügt gemeinsam mit dem konservativen Koalitionspartner über eine sichere Mehrheit.

Tallinn - Estlands liberaler Regierungschef Andrus Ansip hat die Parlamentswahl am Sonntag erwartungsgemäß klar gewonnen und geht in seine dritte Amtszeit. Ansips Reformpartei kam laut vorläufigem Endergebnis auf 33 von 101 Sitzen und wird damit größte Fraktion im neuen "Riigikogu", dem Parlament in Tallinn. Zusammen mit 23 Sitzen des konservativen Koalitionspartners IRL verfügt die bisherige Regierung über eine sichere Mehrheit.

Das oppositionelle Mitte-Links-Lager, bestehend aus Sozialdemokraten und Zentrumspartei, errang nach Angaben der nationalen Wahlkomission insgesamt 45 Sitze. Der 54-jährige Ansip steht seit April 2005 an der Regierungsspitze in Tallinn und ist damit der dienstälteste Ministerpräsident im Baltikum seit der staatlichen Unabhängigkeit nach der Lösung Estlands, Lettlands und Litauens von Moskau 1991.

Unter Ansips Führung ist Estland mit 1,3 Millionen Bürgern zum Jahreswechsel der Eurozone beigetreten. Die Staatsfinanzen des Landes gelten als grundsolide. Im Mittelpunkt des Wahlkampfes hatten vor allem die harten Sparmaßnahmen Ansips im Gefolge der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 gestanden.

Insgesamt wurde für die Wahl nur eine Beteiligung um die 60 Prozent der 913.000 Stimmberechtigten erwartet. Estland hat als erstes europäisches Land die Möglichkeit zur Stimmabgabe über das Internet eingeführt. Davon machte bis zum Wahltag jeder siebte Stimmberechtigte Gebrauch.

luk/dpa/AFP


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