Aussenwirtschaftspolitik

10.03.2009

Estland verfügt über eine offene und stabile Wirtschaft. Der Außenhandel wird dadurch gefördert, dass Chancengleichheit für in- und ausländische Unternehmen sowie für in- und ausländisches Kapital gewährleistet ist.

Charakteristisch für die wirtschaftliche Offenheit des im Jahr 1992 wieder unabhängig gewordenen Estlands war, dass auch für landwirtschaftliche Produkte keine Zölle erhoben wurden. Diese Situation änderte sich allerdings im Jahr 2000, als  Zollabgaben für einige landwirtschaftliche Produkte eingeführt wurden. Seit 1. Mai 2004 vertritt Estland als EU-Mitgliedstaat die gemeinsame Handelspolitik der Europäischen Union, dabei gelten für Estland die Rahmenbedingungen der Handelsverträge, die die EU mit Drittländern abgeschlossen hat.

Die EU-Mitgliedstaaten sind bereits seit Mitte der 90er Jahre die wichtigsten Handelspartner Estlands. Im Jahr 2007 exportierte Estland 70 % seiner Ausfuhren in die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und bezog seine Einfuhren zu 78 % aus diesen Partnerstaaten. Im Vergleich zum Jahr 2006 nahmen im Jahr 2007 die Ausfuhren in die EU-Mitgliedstaaten um 11 % und die Einfuhren aus diesen Staaten um 11 % zu. Deutschland war der drittgrößte Handelspartner Estlands, Österreich belegte Platz 20 und die Schweiz Platz 30.

Die Ausfuhren in die europäischen Staaten bestehen im Wesentlichen aus Maschinen, Geräten und Anlagen, Holz und Holzprodukten, Metall und Metallprodukten sowie Mineralprodukten. Bei der Einfuhr überwiegen ebenfalls Maschinen und Anlagen, Mineralprodukte, Transportmittel sowie Metall und Metallprodukte. Die Produktpalette ist sehr breit gefächert und reicht von estnischen Design-Möbeln über Kleidung bis hin zur Lasertechnologie.

Die wichtigsten Partner Estlands beim Austausch von Dienstleistungen kamen wiederum aus den EU-Mitgliedstaaten, die an 71,3 % der Ausfuhren und 80,2 % der Einfuhren beteiligt waren. Im Handel mit Norwegen, den USA und Lettland konnte Estland den größten positiven Saldo erwirtschaften, gegenüber Deutschland war der negative Saldo hingegen am höchsten.

Nach dem Stand vom 31. Dezember 2007 wurden in Estland ausländische Direktinvestitionen im Umfang von 11,3 Milliarden EUR getätigt, davon kamen 90 % aus den EU-Mitgliedstaaten. Estnische Auslandsinvestitionen betrugen 3,99 Milliarden EUR, davon flossen 84 % in die Staaten der Europäischen Union.

Den geltenden Rechts- und Besitzstand der EU ergänzen die Doppelbesteuerungsabkommen, die mit einer Reihe von Staaten, unter anderem auch mit Deutschland, Österreich und der Schweiz abgeschlossen wurden. Das estnische Handelsgesetzbuch behandelt in- und ausländische Investoren gleich. Darüber hinaus wurden mit einer Reihe von Staaten Investitionsschutzabkommen abgeschlossen.

Das estnische Finanzsystem steht schon seit 1992 auf der festen Grundlage des Currency-Board-Systems. Die ursprünglich an die Deutsche Mark gekoppelte estnische Krone ist jetzt gesetzlich an den Euro gebunden. Mit dem EU-Beitritt am 1. Mai 2004 wurde Estland Mitglied der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, in deren Rahmen auch die gemeinsame europäische Währung eingeführt wird. Als nächster Schritt zur Euroeinführung trat Estland im Juni 2004 dem Europäischen Wechselkursmechanismus 2 (WKM2) bei mit dem Ziel, die estnische Finanz- und Haushaltspolitik in Einklang mit den Maastricht-Kriterien zu bringen. Die konservative Finanz- und Haushaltspolitik Estlands hat die Grundlage geschaffen, um den Euro einzuführen.

Die proportionale Einkommensteuer gilt in Estland seit 1994. Der Einkommensteuersatz betrug im Jahr 2007 sowohl für natürliche als auch für juristische Personen 22 %, Tendenz weiter sinkend. Seit dem 1. Januar 2008 ist der Einkommensteuersatz 21 %. Eine Besonderheit bei der Einkommensteuer für juristische Personen ist, dass der Gewinn nicht im Moment seiner Entstehung, sondern erst bei seiner Ausschüttung besteuert wird. Somit muss reinvestierter Gewinn nicht versteuert werden.

Die wichtigsten Faktoren des guten Wirtschaftswachstums sind das liberale Wirtschaftsmodell, die Rechtssicherheit und eine mäßige Steuerlast. Seit 2000 überstieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Estlands jährlich 6 %, im Jahr 2006 betrug das Wirtschaftswachstum sogar 10,4 %, aber 2007 sank das Wachstumstempo auf  6,3 %. Im Jahr 2008 wird ein weiterer Einbruch (-2,2 %) erwartet, im Jahr 2009 ebenfalls (-3,5 %). Dies resultiert hauptsächlich daraus, dass der Export von Waren und Dienstleistungen abgenommen hat und die wichtigsten Komponenten der Binnennachfrage – die privaten Konsumausgaben und Investitionen – gesunken sind. Die größte Verringerung wurde im Hotel- und Gaststättengewerbe, im Groß- und Einzelhandel sowie auf dem Gebiet von Immobilien, Vermietung und Geschäftstätigkeit verzeichnet. Im Jahr 2010 soll sich die Konjunktur langsam erholen, es wird ein Anstieg des Wirtschaftswachstums um 2,6 % prognostiziert.

Trotzdem hat sich Estland in der Ostseeregion als Verkehrsknotenpunkt auf dem Festland wie auch auf dem Seewege profiliert und bietet Qualität zu wettbewerbsfähigen Preisen. Estland verfügt über gut ausgebaute Verkehrs- und Telekommunikationswege zu allen Staaten der Region. Die gute Netzabdeckung mittels ADSL-Anschlüssen durch alle Telekommunikationsunternehmen, das Parkgebührenzahlungssystem über Mobilfunk, die Nutzung elektronischer ID-Karten als Busfahrscheine bestätigen die IT-Bereitschaft der estnischen Gesellschaft. Gut ausgebaute Verkehrs- und Telekommunikationswege bieten Unternehmern nahezu ideale Möglichkeiten, um von Estland aus in der gesamten Region zu agieren.

Die estnische Wirtschaftspolitik ist stets von dem in der Verfassung verankerten Grundsatz ausgegangen, dass Investoren und Unternehmer unabhängig von deren Herkunft gleich zu behandeln sind, dies sowohl hinsichtlich des Verwaltungsprozederes, der Steuerpolitik u. a. Diese Herangehensweise brachte unter anderem folgende Ergebnisse:

Dem Bericht der Weltbank Doing Business in 2009 zufolge, der Wirtschaftsstandorte weltweit vergleicht, nimmt Estland unter den 181 untersuchten Ländern und Regionen Rang 22 ein. Nach der Studie, die gemäß den unterschiedlichen Kriterien die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Unternehmen bewertet, haben von den EU-Staaten Deutschland (Platz 5), Großbritannien (Platz 6), Irland (Platz 7), Finnland (Platz 14), Schweden (Platz 17) und Belgien (Platz 19) besser als Estland abgeschnitten.

Dem vom Weltwirtschaftsforum veröffentlichten Current Competitiveness Index 2008-2009 zufolge steht Estland unter den untersuchten 134 Ländern auf Platz 32. Damit nimmt Estland unter den mittel- und osteuropäischen Ländern der Europäischen Union den führenden Platz ein. Als Grundlage für die Index-Berechnung dienen statistische Angaben sowie die jährlich stattfindende Meinungsumfrage unter den Führungskräften, die in Zusammenarbeit mit dem Weltwirtschaftsforum, mit den führenden Wirtschaftsforschungsinstituten und Wirtschaftsorganisationen durchgeführt wird. Nach der Studie sind die drei wettbewerbsfähigsten Länder der Welt die USA, die Schweiz und Dänemark.

Gemäß der Organisation Transparency International, die Korruption untersucht, teilt Estland zusammen mit Portugal unter den 180 Ländern Platz 27. Unter den EU-Mitgliedstaaten belegt Estland Platz 13 und unter den mittel- und osteuropäischen Staaten nimmt Estland nach Slowenien den zweiten Platz ein.

Exporte und Importe nach Warengruppen, 2008

Direktinvestitionen in Estland, 31. Dezember 2008

Direktinvestitionen Estlands im Ausland, 31. Dezember 2008